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Tweets about dejure.org

  • Wann wird eigentlich endlich der erste Anti-#Pegida-Hetzer wegen #Volksverhetzung angezeigt? #Nazikeule
  • @Barbarendave1 ö-recht: und dann gibts noch das stgb:
  • @DerSchulze
  • @real_jockel Anzeige ist raus
  • ☎ @ BVerfG ☛ FEHLANZEiGE #Holocaust2.0 gefällt all #Juristen besser ÖFFNE #Gespräch #HartzIV
  • § 32 BVerfGG hätt seit Jahren vom BVerfG angewandt werd MÜSSEN auch DAS haben #LiNKE #Kipping VERWEiGERT #HartzIV
  • @kusanowsky @luebberding
  • RT @MahnungArt20GG: #HartzIV -zumal unser #Grundgesetz als höchste (!) #Rechtsnorm uns ein #BGE in Art 1 (1) i.V.…
  • #HartzIV -zumal unser #Grundgesetz als höchste (!) #Rechtsnorm uns ein #BGE in Art 1 (1) i.V. 20 (1) #GARANTiERT
  • @schroeder_k @ZRamadani84 . #femen s weltverbesserer wieder mal so
  • #Pegida Schon mal was von Religionsfreiheit gehört? Nicht? Dann lest mal: Lesen bildet u. hält das Hirn wach!
  • .@ThomasWalde Stimmt ja auch nicht. Nur weil sie nicht unter fiele, ist sie lange nicht rechtlich bedeutungslos.
  • @random_nilsson men den betalningen beror fortfarande på inkomsten. Det framgår tydligt här
  • RT @HeinzSauren: Versammlungsgesetz § 21 bitte beachten #nopegida #Pegida
  • Versammlungsgesetz § 21 bitte beachten #nopegida #Pegida
  • RT @CatEns: Versammlungsgesetz § 21 #Antifa #HoGeSa #Pegida #Dügida #Kagida #Mügida #Legida #PegidNRW
  • Strafgesetzbuch § 129 Bildung krimineller Vereinigungen
  • RT @europe_politics: @tauss Ah der kriminelle Tauss ruft mal wieder zu einer Straftat auf. War klar
  • nur mal so
  • @tauss Ah der kriminelle Tauss ruft mal wieder zu einer Straftat auf. War klar
  • RT @notfallplan2015: § 271 StGB - Mittelbare Falschbeurkundung ...
  • RT @notfallplan2015: § 348 StGB - Falschbeurkundung im Amt ...
  • RT @notfallplan2015: §258 StGB Strafvereitelung; (1) Wer wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, daß wegen einer rechtswidrigen Tat ... h…
  • Die CDU/CSU/SPD GroKo begeht schwerste Verbrechen
  • RT @notfallplan2015: Noch nie war die Verantwortung einer Regierung so hoch, den #Fortbestand der Demokratie zu sichern ! ...
  • RT @62Steele: Grundgesetz (Art. 26) @hphscribe @linkspazi #Groko sind Verräter !
  • Grundgesetz (Art. 26) @hphscribe @linkspazi #Groko sind Verräter !
  • Vorsicht bei schmelzenden Uhren: Archivalia - Das Urteil des LG München zugunsten der…
  • @Ro_Post ja hier der Link : und
  • @Ro_Post Meinungsfreiheit ja letzteres nein Aufruf zu Straftaten !
  • RT @Rudisagmal: @Kunz52R @Zombiekinghouse nach ihrer Äußerung zu #Pegida u. bitte nicht das wahrzunehmen muss man d…
  • @Kunz52R @Zombiekinghouse nach ihrer Äußerung zu #Pegida u. bitte nicht das wahrzunehmen muss man darüber nachdenken
  • @FrankScheffler ein Liberaler der die Grundrechte nicht kennt ?! #Pegida
  • @VeronikaTrost @Hannah Man(n) und Frau sagt dazu , Wahrnehmung von Grundrechten
  • @GruenChristian Jep:
  • @John_Hofmann ansonsten immer noch
  • @iblametom @angealbertini also, you'll have to disclose that to the "Aufsichtsbehörde" ->
  • RT @breitnigge: Breno hatte keine Wahl. RT @MischaLauer: vgl. § 53 Ziff.1 AufenthG .... Behörde hat kein Ermessen m…
  • Breno hatte keine Wahl. RT @MischaLauer: vgl. § 53 Ziff.1 AufenthG .... Behörde hat kein Ermessen mehr ("wird")
  • @breitnigge vgl. § 53 Ziff.1 AufenthG .... Behörde hat kein Ermessen mehr ("wird")
  • @CeglarM @BroadcastKMS Richtig und falsch.
  • @TimSchmuckall @ZDF - stattdessen wurde das "deutsche Volk" der Willkür schutzlos ausgesetzt - #Groko #TwitterTruppe
  • @BerDanTan Dürfen wir nur bei Straftaten gem. § 100 a StPO: #12hWache
  • RT @MeibohmHEX: Art. 20 GG - -
  • Hier und heute erkläre ich mich nochmals als #Souverän der #BRD und nehme #Artikel 20 (4) #Grundgesetz in #Anspruch
  • Art. 20 GG - -
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